Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen DMA Gebäudereinigung UG (haftungsbeschränkt) und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Individuelle Vereinbarungen und das jeweilige Angebot haben Vorrang.
Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote beruhen auf den mitgeteilten oder bei einer Besichtigung festgestellten Objektbedingungen. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Angebots oder eine schriftlich bestätigte Beauftragung zustande. Änderungen des Leistungsumfangs werden gesondert vereinbart.
Leistungsumfang und Mitwirkung
Art, Umfang, Häufigkeit und Zeiten ergeben sich aus Angebot oder Leistungsverzeichnis. Der Auftraggeber stellt erforderliche Zugänge, Informationen, Wasser- und Stromanschlüsse rechtzeitig zur Verfügung und weist auf besondere Gefahren, Materialien oder Schutzanforderungen hin.
Beanstandungen
Erkennbare Abweichungen sollen möglichst zeitnah und konkret mitgeteilt werden, damit DMA sie prüfen und – soweit berechtigt – innerhalb angemessener Frist nachbessern kann. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise und Zahlungsfristen. Zusätzliche oder geänderte Leistungen werden nur nach Abstimmung berechnet. Gesetzliche Umsatzsteuer wird ausgewiesen, soweit erforderlich.
Haftung
DMA haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz von DMA. Änderungen und Ergänzungen sollen in Textform dokumentiert werden. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt bei Unwirksamkeit einer einzelnen Regelung unberührt.